Einzelkämpfer vs. Fraktionsmitglied

Unsere Fraktion besteht bereits seit mehr als 16 Monaten und ich möchte die Gelegenheit nutzen den Status zwischen Fraktionsmitglied und Einzelkämpfer zu vergleichen. Ich bin in der letzten Legislaturperiode als Dritter und Letzter der Piraten-Reserveliste nachgerückt und war für insgesamt 15 Monate im Rat als Einzelkämpfer (mit Unterstützung des AK Kommunalpolitik) unterwegs. Da es auch auf der Reserveliste keinen anderen Nachrücker gab, war ich sozusagen alternativlos. Dies mal als Information vorab.

Ich möchte nun im Folgenden (aus subjektiver Sicht natürlich) die Vorteile und Nachteile eines Einzelkämpfers den Vor- und Nachteilen eines Fraktionsmitgliedes gegenüberstellen.

Einzelkämpfer

Vorteile

  • Man hat relativ wenig zu tun. Man hat „nur“ die Ratssitzungen und einen einzigen Ausschuss. Ich war Mitglied im Planungsausschuss (welcher meist viele Unterlagen zur Vorbereitung hatte), da ich jedoch nur beratendes Mitglied war, war somit die „Verantwortung“ dementsprechend weniger. Ich hatte diesbezüglich bereits hier gebloggt.
  • Man kann anprangern, dass man zu wenige Informationen bekommt und eigentlich das 5. Rat [sic!] am Wagen ist. Dies ist eine komfortable Situation aus der man immer „nörgeln“ kann, ohne seinen Worten Taten liefern zu müssen.
  • Besonders ich hatte eine komfortable Position als alternativloser Mandatsträger. Nicht dass es dazu kam, aber auch wenn die Piraten in Aachen ein Problem mit mir oder mit meiner Arbeitsweise (z.B. „Sait macht zu wenig“) gehabt hätten, wäre dies für mich ohne Konsequenzen geblieben. (Ich schreibe dies nur, da man normalerweise als Fraktionsmitglied mit einer ausreichenden Anzahl an alternativen Kandidaten auf der Reserveliste, das „Nachrücken“ zu einem Thema werden kann, welches auch in negativen Fällen zu Mobbing führen könnte. Auf jeden Fall gibt es Potenzial für „Reibereien“.)

Nachteile

  • Man ist gewissermaßen auch auf sich selbst gestellt. Natürlich bekam ich eine top Unterstützung durch den AK Kommunalpolitik (ohne diese wäre ich sowieso komplett aufgeschmissen gewesen), aber bei nichtöffentlichen Themen hatte ich nicht die Möglichkeit mich mit anderen Piraten abzustimmen, da diese keine nichtöffentlichen Informationen erhalten durften.
  • Man bekommt keine Informationen, wie es in den Fraktionen geschieht. Meistens war es sogar so, dass ich als letzter im Rat die Info bekam. Manchmal sogar erst aus der Lokalpresse.
  • Man kann wenig bewegen und verändern. (Es wäre die Frage ob wir als kleine 3-Piraten-Fraktion auch viel verändern können, aber es gibt auf jeden Fall einige Instrumente, die einer Fraktion zur Verfügung stehen. Dazu gleich mehr.) Man hat die Möglichkeit Ratsanfragen zu stellen (allein in meinen 15 Monaten als Einzelkämpfer haben wir Piraten 17 Ratsanfragen gestellt). Ratsanfragen müssen zur nexten Ratssitzung (sofern 10 Kalendertage im Voraus an den OB gesendet) beantwortet sein. In manchen Fällen kann auch es erst zum zweitnexten Rat Stellung seitens der Verwaltung genommen werden. Damit können Ratsanfragen ein gutes Instrument für Einzelkämpfer sein. Bei Ratsanträgen sieht die Sache ganz anders aus. In meiner Zeit (gegen Ende) haben wir einen Ratsantrag zur Einführung eines „Cannabis Social Club“ gestellt, der erst nach unserer Anfrage als Fraktion (ca. 1,5 Jahre) erledigt wurde (wurde abgelehnt). Und dies ist das Problem des Ratsantrags eines Einzelkämpfers. Die Verwaltung kann dann diesen Antrag dann bearbeiten, wann sie es für passend hält. Als Fraktion hat man aber z.B. die Möglichkeit einen Tagesordnungsantrag zu stellen, der beim nextmöglichen Termin in dem jeweiligen Ausschuss oder Rat behandelt werden muss.

Fraktionsmitglied

Vorteile

  • Man kann den Arbeitsaufwand auf mehrere Akteure verteilen. Als Fraktion hat man einerseits Mitarbeiter, die z.B. den täglichen Verwaltungsaufwand erledigen und man hat andererseits sachkundige Bürger, die in den Ausschüssen im Namen der Fraktion politische Themen verfolgen und bearbeiten.
  • Man hat ein Büro und finanzielle Zuwendungen, welche eine produktive Arbeit unterstützen.
  • Man bekommt alle Informationen zugesandt und ist über (fast) alle Vorgänge informiert. Für Dringlichkeitsentscheidungen bedarf es z.B. einer Unterschrift der Fraktion.
  • Man hat bei Vergaben ein Vetorecht.
  • Man kann Tagesordnungsanträge stellen, die im nexten Ausschuss/Rat behandelt werden müssen. Der Ausschuss/Rat muss sich dann diesem Thema widmen und sich damit auseinandersetzen.
  • Man hat die Möglichkeit in interfraktionellen Gesprächen Themen vorab zu diskutieren und sich als (vor allem als junge) Fraktion besser eine Meinung zu bilden.
  • Man wird als Fraktion eher wahrgenommen und kann einige Themen besser transportieren. (Presse nimmt meist nur die Fraktionen in die Berichterstattung.)

Nachteile

  • Man muss sich mit den Fraktionskollegen abstimmen. Als „alternativer“ Einzelkämpfer war das Abstimmen „nur“ mit der Basis und dem AK nötig. Vor allem das nach außen Auftreten ist für einen Einzelkämpfer alleine zu managen. Falls andere Mitglieder oder Mitarbeiter im Spiel sind, ist eine Kommunikation untereinander unabdingbar. (Gegenbeispiel Münster. Ich kenne die Münsteraner nicht und habe keine Hintergrundinfo zu der Sache. Ich kann nur Vermutungen anstellen, aber solche Sachen können passieren wenn es einige/viele gleichberechtigte Akteure gibt, was im Falle eines einzigen Einzelkämpfers kein Thema ist. Auch wir hatten ja Startschwierigkeiten, die suboptimal waren. Bei den Piraten gibt es eigentlich keine Hierarchien, weshalb der zwischenmenschliche Respekt umso wichtiger wird.)
  • Man hat vielmehr Informationen (sollte nicht unbedingt ein Nachteil sein, aber definitiv ein Mehraufwand im Vergleich zum Einzelkämpfer) und Termine, die wahrgenommen werden müssen.

Diese Liste ist natürlich subjektiv und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit!

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