Nachlese: Rat №4 2016

Der öffentliche Teil der Ratssitzung für April hatte nicht viele interessante TOPs und war damit schnell vorbei.

Interessant war der TOP Ö12 Fusion der bisherigen Fachbereiche „Wohnen“ (FB 64) und „Soziales und Integration“ (FB 50) zu einem neuen Fachbereich „Wohnen, Soziales und Integration“ (FB 56): Wir nahmen die Vorlage _nicht_ zu Kenntnis. Das war das Maximum was man hätte rausholen können.

Außerdem beim Punkt Ö17 Anfragen hatte Marc die Nachfrage warum unserer Anfrage (Ö17.1 Ratsanfragen) zum „Gläsenernen OB“ nicht ordentlich geantwortet (Ö17.2 Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen) wurde. Unser OB wollte dann „unter Protest“ die Antwort nachliefern (obwohl er sie sinnlos ansah), machte aber dabei den Kommentar, dass gerade die Piraten nicht alle unsere Unterlagen zum Gläsernen Rat abgegeben hätten. Das war für mich die Chance nochmal nachzufragen, ob denn nicht wirklich unsere Unterlagen beim OB angekommen sind, denn ich hatte meine Unterlagen – zwar verspätet – aber dennoch bereits abgegeben. Hah ja!

giphy13

Nun zu meinem Abstimmungsverhalten:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung kA
Ö 2 Genehmigung der Niederschrift +
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner kA
Ö 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen vt
Ö 5 I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 – Laurentiusstraße / Sandhäuschen – hier: Satzungsbeschluss +
Ö 5.1 I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 – Laurentiusstraße / Sandhäuschen – hier: Satzungsbeschluss +
Ö 6 Bebauungsplan Nr. 922 -Charlottenburger Allee/Elleter-Feld und Änderung Nr. 106 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Charlottenburger Allee und Haarbachtal hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung +
Ö 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg – und Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
+
Ö 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 – Vaalser Straße / Evangelische Kirche – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB vt
Ö 9 Städtepartnerschaft Aachen – Kapstadt hier: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 143/17 von CDU und SPD vom 18.02.2016 +
Ö 10 Gebührentarif zum XII.Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 01.01.2013 hier: Redaktionelle Änderung +
Ö 11 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen +
Ö 11.1 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen hier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016 +
Ö 12 Fusion der bisherigen Fachbereiche „Wohnen“ (FB 64) und „Soziales und Integration“ (FB 50) zu einem neuen Fachbereich „Wohnen, Soziales und Integration“ ( FB 56)
Ö 13 Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen +
Ö 14 Zuständigkeitsregelung für besoldungsrechtliche Entscheidungen +
Ö 15 Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze +
Ö 16 Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen +
Ö 17 Anfragen: kA
Ö 17.1 Ratsanfragen kA
Ö 17.2 Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen kA
Ö 18 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien kA
Ö 18.1 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.03.2016 +
Ö 18.2 Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen hier: Benennung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut +
Ö 18.3 Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen +
Ö 18.3.1 Tischvorlage: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen +
Ö 18.4 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der PIRATEN-Fraktion vom 23.03.2016 +
Ö 18.5 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 +
Ö 19 Mitteilungen der Verwaltung kA
Ö 20 Ratsanträge kA
Ö 21 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung +

Legende:

kA keine Abstimmung (dieser TOP bedarf keiner Abstimmung)
gA geheime Abstimmung
vt vertagt/zurückgezogen
+ DAFÜR
ENTHALTUNG
DAGEGEN

bis denne!

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