Nachlese: Rat №5 2016

Die Ratssitzung widmete sich wieder einmal dem Thema Tivoli, obwohl dieser Punkt nicht auf der TO stand.

Es wurde ausführlich im öffentlichen TOP „Mitteilung der Verwaltung“ über die Baumängel am Tivoli gesprochen und Informationen gegeben. Hierzu gab es bereits bei der Bürgerfragestunde ein Interesse am Thema Tivoli.

Außerdem sollte man die Geschäftsordnung kennen.

giphy

Nun zu meinem Abstimmungsverhalten:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung kA
Ö 2 Genehmigung der Niederschrift +
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner kA
Ö 4 Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule +
Ö 5 2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze – Stand: 29.03.2016 +
Ö 6 Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion „Die Grünen“ Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften +
Ö 7 Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof
+
Ö 8 Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates +
Ö 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen: +
Ö 9.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2016 – Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 – Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen +
Ö 9.1.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2016 – Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 – Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen +
Ö 9.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall +
Ö 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB +
Ö 11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 – Süsterfeldstraße / Süsterau – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster „Guter Hirte“ und der Süsterau hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB +
Ö 12 Bebauungsplan Nr. 943 – Rombachstraße/Vennbahnweg – und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung +
Ö 13 Gestaltungssatzung – Rombachstraße/Vennbahnweg – hier: Satzungsbeschluss +
Ö 14 Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte +
Ö 15 Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße +
Ö 16 Anfragen: kA
Ö 16.1 Ratsanfragen kA
Ö 16.2 Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen kA
Ö 17 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien kA
Ö 17.1 Umbesetzung von Ausschüssen – Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss +
Ö 17.2 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 +
Ö 18 Mitteilungen der Verwaltung kA
Ö 19 Ratsanträge kA
Ö 20 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 – Vaalser Straße / Evangelische Kirche – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB +

Legende:

kA keine Abstimmung (dieser TOP bedarf keiner Abstimmung)
gA geheime Abstimmung
vt vertagt/zurückgezogen
+ DAFÜR
ENTHALTUNG
DAGEGEN

bis denne!

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